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Im rahmen der kanzleipraxis werden mir regelmäßig mandate mit der prüfung der wirksamkeit von kündigungen übertragen in denen das problem der anzahl der im unternehmen beschäftigten.
Kündigungsschutz arbeitnehmer anzahl. Gewinnt er hat er einen weiterbeschäftigungsanspruch zu den alten vertragsbedingungen. Auch während einer probezeit von bis zu 6 monaten hat der arbeitnehmer grundsätzlich noch keinen kündigungsschutz. Der arbeitnehmer kann entweder das änderungsangebot ablehnen und gegen die änderungskündigung klagen. Gilt das kündigungsschutzgesetz nicht kann grundsätzlich jederzeit ordentlich unter einhaltung der geltenden frist gekündigt werden.
Bis ende 2003 griff der kündigungsschutz erst bei unternehmen mit mehr als fünf mitarbeitern seit anfang 2004 bei mehr als zehn mitarbeitern. Verliert er dann den prozess ist das arbeitsverhältnis beendet. Das kündigungsschutzgesetz greift nur bei betrieben mit einer bestimmten anzahl von mitarbeitern. So wird die beschäftigtenzahl ermittelt.
Der allgemeine kündigungsschutz nach dem kschg steht neben den anderen schutzvorschriften die für alle arbeitnehmer gelten bzw. Neben dem sonderkündigungsschutz für besondere personengruppen. Genau 10 arbeitnehmer reichen nicht aus. Betrieb mit 10 arbeitnehmern 6 alt arbeitnehmer und 4 neueingestellte kündigungsschutz bei kündigung eines alt arbeitnehmers für ihn gilt die schwelle 5 kein kündigungsschutz bei kündigung eines neueingestellten für ihn gilt die schwelle 10.
Arbeitnehmer deren arbeitsverhältnis erst am 01012004 oder später begonnen haben haben daher nur dann kündigungsschutz nach dem kündigungsschutzgesetz wenn im betrieb regelmäßig mehr als 10 arbeitnehmer beschäftigt werden. Im streitfall müssen sie darlegen und beweisen dass die mindestgröße des betriebs gegeben ist so dass sie kündigungsschutz für sich in anspruch nehmen können. Spricht man von einem arbeitnehmer der kündigungsschutz hat so ist damit in aller regel der so genannte allgemeine kündigungsschutz gemeint. Es müssen mehr als 10 sein.
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