
Vertrag von lissabon bpb. Fusionsvertrag der vertrag zur einsetzung eines gemeinsamen rates und einer gemeinsamen kommission der europäischen gemeinschaften kurz f fasst die organe der 3 europäischen gemeinschaften europäische gemeinschaft für kohle und stahl egks. Geprägt wurde der begriff 1992 von paul kirchhof der ihn aber nicht als rechtsterminus verwendete. Online abrufbar finden sie bei der bpb neben dem grundgesetz zahlreiche gesetzestexte aus dem staatsrecht der bundesrepublik deutschland. Durch sein damaliges amt als bundesverfassungsrichter fand die bezeichnung 1993 eingang in die rechtsprechung des deutschen bundesverfassungsgerichts zum vertrag von maastricht siehe maastricht urteil.
Ursprung und ursprüngliche bedeutung. Hat der bgh am 2032018 ein klarstellendes urteil gefällt ii zr 35916.