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Eine kündigung eines schwerbehinderten oder einer gleichgestellten personen bedarf grundsätzlich der vorherigen zustimmung des integrationsamtes.
Kündigungsschutz schwerbehinderte sgb ix. 2 sgb ix eine person die einen grad der behinderung gdb von wenigstens 50 aufweist. Für schwerbehinderte menschen nach dem sgb ix. Daher genießen schwerbehinderte einen besonderen kündigungsschutz der in den 168 175 sgb ix geregelt ist. Schwerbehinderte arbeitnehmer und ihnen gleichgestellte arbeitnehmer haben grundsätzlich einen besonderen kündigungsschutz gemäß dem sozialgesetzbuch sgb ix.
Dieser wurde durch das bundesteilhabegesetz bthg vom 112017 noch verstärkt. Den besonderen kündigungsschutz nach 168 sgb ix genießt ein arbeitnehmer nur wenn es sich bei ihm um einen schwerbehinderten menschen nach 2 absatz 2 sgb ix handelt schwerbehinderung. Dennoch sind schwerbehinderte nicht unkündbar. Der besondere kündigungsschutz für schwerbehinderte menschen nach den sgb ix ist ein kernstück des schwerbehindertenrechts teil 3 sgb ix in deutschland und regelt dass personen mit schwerbehinderung einen erweiterten kündigungsschutz genießen.
Schwerbehinderte arbeitnehmer genießen besonderen kündigungsschutz. Dies ist geregelt ist den 85 ff. Eine sonderregelung gilt für jene menschen die einen gdb von mindestens 30 haben jedoch nach 2 abs3 sgb ix von der agentur für arbeit einem schwerbehinderten menschen gleichgestellt wurden. Der besondere kündigungsschutz nach den 168 175 sgb ix ist ein kernstück des schwerbehindertenrechts teil 3 sgb ix.
Abzustellen ist also auf den zeitpunkt der kündigungserklärung und nicht auf das datum zu dem gekündigt wird.
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