
Arbeitsrecht aufhebungsvertrag schriftform. Arbeitsrechtliche kündigungen und auflösungsverträge sind nur schriftlich möglich. Außer den beiden ausgetauschten schriftsätzen liegen keine urkunden vor insbesondere keine gemeinsam unterzeichnete. Ein aufhebungsvertrag muss in schriftform und auf papier erfolgen. In welchen fällen das arbeitsrecht die schriftform vorschreibt und welche auswirkungen es hat wenn sie nicht eingehalten wird.
Auf keinen fall ausreichend ist ein mündlicher vertragsschluss. Die einhaltung der schriftform setzt voraus dass der aufhebungsvertrag schriftlich abgefasst und sowohl vom arbeitnehmer als auch vom arbeitgeber oder seinem vertreter eigenhändig durch namensunterschrift unterzeichnet ist. Ein aufhebungsvertrag ist nicht allein deshalb unwirksam weil der arbeitgeber dem arbeitnehmer weder eine bedenkzeit noch ein rücktritts bzw. Widerrufsrecht eingeräumt und ihm auch das thema des beabsichtigten gesprächs vorher nicht mitgeteilt hat.
126ii frage ich mich welche auswirkungen das auf den prozeß hat. Aufhebungsverträge der schriftform bedürfen eine urkunde gem. Dieses formerfordernis ist in 623 im bürgerlichen gesetzbuch bgb geregelt. Fehler bei formalien können arbeitgeber teuer zu stehen kommen.
Schriftform erforderlich bei kündigung aufhebungsvertrag und befristung.