Kündigungsschutzgesetz 17. Das deutsche kündigungsschutzgesetz kschg ist ein gesetz der bundesrepublik deutschland das die im zivilrecht grundsätzlich bestehende kündigungsfreiheit von verträgen mit einer längeren laufzeit dauerschuldverhältnissen zugunsten des arbeitnehmers bei der beendigung von arbeitsverhältnissen auf sozial gerechtfertigte kündigungen beschränkt siehe auch kündigungsschutz. Im übrigen und dies wird häufig übersehen zählen zu den für die massenentlassungen relevanten kündigungen auch änderungskündigungen. Auf 17 kschg verweisen folgende vorschriften. 17079 kündigung wegen beabsichtigter betriebsschließung 16032017.
In betrieben mit in der regel mehr als 20 und weniger als 60 arbeitnehmern mehr als 5 arbeitnehmer 2. 2 kschg erforderliche stellungnahme des betriebsrats gemäß 125 abs. 17 anzeigepflicht rechtsstand. Kündigungsschutzgesetz kschg allgemeiner kündigungsschutz 1 sozial ungerechtfertigte kündigungen anzeigepflichtige entlassungen 18 entlassungssperre 21 entscheidungen der zentrale der bundesagentur für arbeit.
Zuletzt geändert durch gesetz vom 17072017 bgbl. 1317 das zuletzt durch artikel 4 des gesetzes vom 17. Kündigungsschutzgesetz bund kschg. Kündigungen wegen einer geplanten betriebsschließung sind unwirksam wenn der betrieb fortgeführt werden soll.
Kündigungsschutzgesetz in der fassung der bekanntmachung vom 25. Ein interessenausgleich mit namensliste ersetzt auch dann die nach 17 abs.