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Vereinbarung vertragsstrafe. Im internetrecht ist so gut wie jede unterlassungserklärung mit einer vertragsstrafe verknüpft. In arbeitsverträgen finden wir als rechtsanwälte häufig regelungen wonach eine vertragsstrafe fällig wird wenn der arbeitnehmer nach vertragsunterzeichnung die arbeit nicht antritt oder das arbeitsverhältnis durch verschulden einer partei. Die vertragsstrafe ist nach der definition des bundesgerichtshofs bgh eine meist in geld bestehende leistung die der schuldner für den fall der nichterfüllung oder nicht gehörigen erfüllung einer verbindlichkeit verspricht. Die geltendmachung weitergehender ansprüche durch den auftraggeber bleibt unberührt.
Insgesamt werden die vertragsstrafen aus überschreitung von anfangs zwischen undoder dem gesamtfertigstellungstermin auf maximal 5 der bruttoabrechnungssumme begrenzt. In letzter zeit häufen sich jedoch die fälle dass diese uns die ihnen überlassenenen materialien nach abschluss des projekts nicht mehr herausgeben. Ist eine vertragsstrafenvereinbarung unwirksam kann der auftraggeber bei vorliegen der sonstigen voraussetzungen den nachgewiesenen verzugsschadenersatz geltend machen. Vertragsstrafe im arbeitsrecht wirksamkeit der vereinbarung einer vertragsstrafe im arbeitsvertrag.
Hier soll erreicht werden dass der erklärung nachdruck verliehen wird und weitere verstöße gegen den abmahnungsgrund künftig nicht mehr stattfinden. Eine vertragsstrafe in der unterlassungserklärung ist auch möglich. Die vertragsstrafe ist gesetzlich in 339 345 bgb und in 11 vobb geregelt. Im unterschied zu einem pauschalierten schadenersatz ist eine vertragsstrafe auch dann fällig wenn überhaupt kein schaden entstanden ist.
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