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Die amtsrichterin war auf ihrer seite die fristlose kündigung verneinte sie durch die summe der abmahnungen sei jedoch eine ordentliche kündigung des mietverhältnisses durchaus gerechtfertigt.
Abmahnung kündigung mietvertrag. Der vermieter kann den mieter nicht einfach ohne abmahnung kündigen. Außerdem ist die abmahnung kraft gesetzes unter anderem voraussetzung für die fristlose kündigung eines mietvertrags nach 543 bgb. Sie soll dem abgemahnten vor augen führen dass der abmahnende nicht mehr bereit ist ein bestimmtes verhalten zu dulden. In der abmahnung sofort mit kündigung drohen.
Die abmahnung übt lediglich eine warnfunktion aus. Um einen unbefristeten mietvertrag zu kündigen müssen beide vertragsparteien die gesetzlichen fristen einhalten. Eine fristlose kündigung ist nur aus wichtigem grund und nach vorheriger abmahnung zulässig. Ein häufiger irrtum ist dass drei abmahnungen notwendig sind um eine rechtfolge auslösen zu können.
Eine fristlose kündigung ohne vorherige abmahnung ist nur in seltenen fällen zulässig. Die abmahnung ist außerdem in der regel unverzichtbar wenn der vermieter den mieter aufgrund seines fehlverhaltens fristlos kündigen will vgl. Eine einzige abmahnung kann für die aber kündigung ausreichend sein das gesetz schreibt keine bestimmte anzahl von abmahnungen vor. Aber nicht jede abmahnung oder kündigung ist rechtlich zulässig.
Sieben abmahnungen kündigte die eigentümerin den mietvertrag fristlos hilfsweise ordentlich. Die abmahnung sollte aber auf jeden fall den hinweis auf eine mögliche fristlose kündigung enthalten sollte die frist ungenutzt verstreichen. Je häufiger sie einen mieter abgemahnt haben und er sein verhalten nicht geändert hat desto besser sind bei fristloser kündigung ihre chancen vor gericht. Es ist dem mieter zudem natürlich unbenommen auf eine abmahnung hin eine gegendarstellung abzugeben.
Es sei der eigentümerin und der vertretenden verwaltung nicht zumutbar permanent den mieteingang zu kontrollieren. Wenn sie sich die option einer möglichen kündigung des mietverhältnisses offen halten wollen sollten sie vorsichtshalber immer eine entsprechende kündigungsandrohung in ihre abmahnung aufnehmen. Die abmahnung ist nur ausnahmsweise entbehrlich etwa wenn mit sicherheit feststeht dass der mieter das vertragswidrige verhalten nicht abstellen will oder kann. Vom arbeitgeber eine abmahnung oder gar kündigung zu erhalten ist der alptraum eines jeden arbeitnehmers.
Sollte es zu einer kündigung und daraufhin zu einem gerichtsverfahren kommen ist es sache des gerichts die abmahnung auf ihre rechtmäßigkeit hin zu prüfen.
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