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Die unwirksame klausel wird dann durch eine solche ersetzt die dem wirtschaftlich gewollten inhalt in rechtlich zulässiger weise entspricht.
Anlage zum vertrag muster. Das kostenlose muster unserer widerrufsbelehrung entspricht den gesetzlichen vorgaben des in bezug genommenen artikels des egbgb bzw. Sollten klauseln aus diesem vertrag nebst anlagen unwirksam sein oder werden so sind sich die parteien darüber einig dass die übrigen klauseln aus dem vertrag ihre gültigkeit behalten sollen. Anlage zum vertrag zwischen schulbusunternehmen und landschaftsverband rheinland merkblatt für die schulung von fahrzeugführern bei der. 84 die rhönenergie fulda gmbh bestimmt als messstellenbetreiber die art der messstelle nach 8 msbg.
Ordnungsgemäß unterschrieben worden dann gilt sie wie der vertrag selbst also soweit nicht das gesetz eine solche regelung verbietet und ist gültig. Es handelt sich im wesentlichen um eine wörtliche wiedergabe der anlage 1 zu 246a 1 abs. 2 satz 2 egbgb. In dem vertrag müssen die technischen und organisatorischen maßnahmen festgelegt wer den die bei der datenverarbeitung umzusetzen sind.
Der auftragnehmer darf personenbezo gene daten nur im rahmen des auftraggebers verarbeiten. Ist die anlage wirksam in den mietvertrag einbezogen bzw. Seite 5 von 13 2 grundlagen des vertrags 21 allgemeine vertragsbestimmungen anlage 1 die allgemeinen vertragsbestimmungen avb siehe anlage 1 sind bestandteil dieses vertrags. Der vertrag im übrigen bleibt in diesem fall unberührt.
1 anlage zum vertrag vom xxx zwischen auftraggeber.
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