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Reformvertrag genannt portugiesisch tratado de lisboa ist ein völkerrechtlicher vertrag zwischen den damals 27 mitgliedstaaten der europäischen union.
Eu vertrag von lissabon. Der vertrag von lissabon besteht genau genommen aus zwei teilen. Die europäische union beruht auf dem grundsatz der rechtsstaatlichkeit. Durch den vertrag wurde auch die. Konsolidierte fassungen des vertrags über die europäische union und des vertrags.
Europäische union eu vertrag vertrag über die europäische union fassung aufgrund des am 1122009 in kraft getretenen vertrages von lissabon. Die konsolidierten fassungen finden sie hier. Der vertrag von lissabon ursprünglich auch eu grundlagenvertrag bzw. Das abkommen wird nach artikel 218 absatz 3 des vertrags über die arbeitsweise der europäischen union ausgehandelt.
Als völkerrechtliche verträge kann der wortlaut von eu vertrag und aeu vertrag prinzipiell durch änderungsverträge geändert werden die ebenfalls den rang völkerrechtlicher verträge haben. Bei entscheidungen über die tätigkeit der eu über den haushaltsplan wurde es dem ministerrat gleichgestellt. Dem vertrag über die europäische union und dem vertrag über die arbeitsweise der europäischen union. Es wird vom rat im namen der union geschlossen.
Der rat beschließt mit qualifizierter mehrheit nach zustimmung des europäischen parlaments. Durch das inkrafttreten des vertrags von lissabon gegen ende 2009 wurde das europäische parlament mit erweiterten legislativen befugnissen ausgestattet. Das ziel des vertrages ist es die eu demokratischer transparenter und effizienter zu machen. Wichtigste änderungen mehr handlungsfähigkeit durch institutionelle reformen.
Das bedeutet dass jede tätigkeit der eu auf verträgen fußt die von allen eu mitgliedstaaten auf freiwilliger und demokratischer basis angenommen wurden.
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